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KURZWEIL Spezial: Ein Grundgesetz für die Digitalisierung? Normative Grundlagen und Widersprüche der digitalpolitischen Agenda der EU
21. Juni 2022| 18:15 - 19:15
Vortrag und Diskussion mit Dr. Anke Obendiek von der Universität Wien
Dr. Anke Obendiek: https://eif.univie.ac.at/obendiek/index.php
Digitalpolitik erlangt in der EU zunehmende geopolitische und geoökonomische Bedeutung. In den letzten Jahren hat die EU daher umfassende Gesetzesvorhaben und Erklärungen vorgelegt, die das Ziel haben, die digitale Transformation nachhaltiger und rechtebasierter zu gestalten. Dafür will die EU die Marktdominanz von Tech-Firmen begrenzen, striktere Vorgaben zu illegalen Inhalten machen und Daten stärker schützen. Vorhaben wie das Gesetz über die Digitalen Märkte, das Gesetz über Digitale Dienste und Vorschläge für die Regulierung künstlicher Intelligenz werden global diskutiert. Doch was bedeuten die aktuellen Entwicklungen für die Digitalpolitik? Können sie unsere digitalen Grundrechte stärken? Und wie verhalten sich diese Vorschläge zur viel diskutierten digitalen Souveränität?
Der Vortrag untersucht die normativen Grundlagen und Widersprüche der aktuellen digitalpolitischen Agenda der EU. Dabei stehen insbesondere Spannungen in Bezug auf die Schaffung regulatorischer Kontrolle auf der einen und deren Unterwanderung durch beispielsweise die Zusammenarbeit mit Firmen wie Palantir im Sicherheitsbereich, transatlantische Überwachung oder Projekte wie die Schaffung einer Cloudinfrastruktur durch Gaia-X im Fokus.
Über die Referentin
Anke Obendiek arbeitet als Postdoktorandin am Zentrum für Europäische Integrationsforschung an der Universität Wien. 2020 hat sie an der Hertie School zum Thema Datenschutz- und Datennutzung in den transatlantischen Beziehungen promoviert. Währenddessen war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin im DFG-geförderten Projekt „Evolving Internet Interfaces: Content Control and Privacy Protection“ an der Hertie School tätig und an der Berlin Graduate School for Global and Transregional Studies affiliiert. Sie hat einen Master of Science International Relations Theory von der London School of Economics and Political Science und einen Bachelor in Politikwissenschaft von der Universität Hamburg. Ihre Forschungsschwerpunkte sind globale Internetregulierung und internationale politische Soziologie.
Über die Moderator_in
Prof. Dr. Wolf Schünemann, Universität Hildesheim, Forschungsschwerpunkt Politik und Internet, Mitglied im Vorstand des Zentrums für Digitalen Wandel
Veranstaltungsort: Universität Hildesheim, Hörsaal 4, FORVM (Neubau EG) und online
Zum Livestream: https://bbb.uni-hildesheim.de/b/bir-nvd-frv-ivt
